Der Begriff "nicht rechtskräftig" bedeutet im rechtlichen Kontext, dass ein Urteil, eine Entscheidung oder eine behördliche Verfügung noch nicht endgültig und verbindlich ist. Es handelt sich um eine Entscheidung, die noch angefochten oder weiterüberprüft werden kann.

Bedeutung im Detail

• Nicht rechtskräftig ist eine Bezeichnung für Urteile oder Entscheidungen, die noch nicht die volle rechtliche Bindung erlangt haben, weil eventuell noch Rechtsmittel wie Berufung oder Revision eingelegt werden können.

• Dieser Status liegt vor, solange gegen die Entscheidung noch kein endgültiger, rechtsgültiger Bescheid vorliegt, also vor Ablauf der Rechtsmittelfrist oder vor Abschluss aller möglichen Rechtswege.

Rechtliche Relevanz

• Solche Entscheidungen sind in der Regel vorläufig vollziehbar, d. h., sie können zwar bereits umgesetzt werden, aber sie sind noch anfechtbar.

• Der Begriff wird häufig in Zusammenhang mit Gerichtsentscheidungen, Verwaltungsakten und behördlichen Beschlüssen verwendet.

Synonyme und verwandte Begriffe

• Es wird auch gesagt, dass ein Urteil "nicht letztinstanzlich bestätigt" ist oder "nicht endgültig" , was darauf hinweist, dass noch ein weiterer Instanz- oder Überprüfungsprozess möglich ist.

Kurz gesagt, "nicht rechtskräftig" ist der rechtliche Status einer Entscheidung, die noch nicht die letzte und verbindliche Form angenommen hat, sondern noch anfechtbar ist.