wie viele unterschriften braucht eine petition

wie viele unterschriften braucht eine petition

1 day ago 2
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Kurze Antwort: In Deutschland hängt es vom jeweiligen Petitionsausschuss ab. Grundsätzlich muss der Ausschuss sich mit jeder ordnungsgemäß eingereichten Petition befassen, unabhängig von der konkreten Anzahl der Unterschriften. Für große öffentliche Beratungen oder eine anhörungsreife Petition helfen oft viele Unterschriften, aber eine exakte Mindestanzahl gibt es nicht, die automatisch zum Erfolg führt. Details und Kontext

  • Allgemeine Regel: Jede Petition kann eingereicht werden und der Petitionsausschuss des Bundestages prüft sie unabhängig von der Unterstützerzahl.
  • Typische Größenordnungen, die Einfluss haben können:
    • Viele Unterschriften erhöhen die politische Dringlichkeit und erhöhen die Chance, öffentlich beraten zu werden, sind aber kein formelles Mindestkriterium.
* In der Praxis werden größere Petitionen eher zur öffentlichen Anhörung oder zur Einzelberatung eingeladen, das ist jedoch nicht garantiert und hängt von politischen Entscheidungen ab.
  • Aktuelle Beispiele:
    • Der Bundestag hat 2024 die Hürde für öffentliche Beratung reduziert (Quorum). Seitdem sinkt die geforderte Anzahl von Mitzeichnungen, um eine öffentliche Beratung zu ermöglichen, während die Frist verlängert wurde. Das betrifft den Prozess der öffentlichen Beratung, nicht die grundsätzliche Einreichung.
* EU-Ebene (Brüssel) arbeitet analog: Initiativen benötigen bestimmte Unterstützerzahlen, um eine formale Reaktion auszulösen, aber auch hier gilt, dass die Unterstützung die Gewichtung beeinflusst, nicht zwingend den formalen Akt der Prüfung ersetzt.

Wichtige Hinweise

  • Was zählt: Qualität des Anliegens, Klarheit der Forderung, Recherchierbarkeit und juristische/praktische Umsetzbarkeit sind oft entscheidender als die reine Unterschriftenzahl.
  • Missverständnisse: Manche Organisationen oder Kampagnen geben willkürlich hohe Unterschriftenziele an (z. B. 50.000 oder 500.000), um Aufmerksamkeit zu erzeugen. Diese Zahlen beeinflussen aber nicht direkt, ob eine Petition geprüft wird.

Wenn du mir sagst, in welchem Land oder welche Ebene (Bundestag, EU-Parlament, Kantonal-/Landesparlament, oder andere Verwaltungen) deine Petition läuft, kann ich dir gezielte, aktuelle Informationen zur konkreten Hürde und zum Ablauf geben.

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